1. Anwendungsbereich
1.1. Eine Nutzung dieser von der Siemens Healthineers Aktiengesellschaft ("Siemens Healthineers") angebotenen Web-Seiten (im Folgenden: "Siemens Healthineers Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2. Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.
2. Leistungen
2.1. Siemens Healthineers hält auf der Siemens Healthineers-Website bestimmte Informationen zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Siemens Healthineers keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Siemens Healthineers Website.
3. Geistiges Eigentum
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Siemens Healthineers Website dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Siemens Healthineers weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
4. Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der Siemens Healthineers Website nicht
- Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen;
- geistiges Eigentum, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Schadprogrammen, wie Viren, Trojaner, Computerwürmer, Spionagesoftware oder sonstige schädliche Programme, hochladen, speichern oder verteilen;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen der Nutzer nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten; oder
- zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
4.2. Siemens Healthineers darf den Zugang zu der Siemens Healthineers Website jederzeit sperren, unbeschadet sonstiger der Siemens Healthineers zur Verfügung stehender Rechtsmittel, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
5. Hyperlinks
Die Siemens Healthineers Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Siemens Healthineers übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Siemens Healthineers sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Siemens Healthineers die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
6. Sonstige Haftung, Viren
6.1. Jegliche Haftung von Siemens Healthineers ist ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
6.2. Obgleich sich Siemens Healthineers stets bemüht, die Siemens Healthineers Website virenfrei zu halten, garantiert Siemens Healthineers keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Siemens Healthineers Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
6.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.
7. Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen
7.1. Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Siemens Healthineers kennzeichnet hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, EU- und US-Ausfuhrlisten.
7.2. Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
- die Inhalte der Siemens Healthineers Website nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten;
- keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten; und
- die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Inhalte (Software, Dokumentation und Informationen) auf der Siemens Healthineers Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen. Falls der Nutzer dem Obengenannten nicht nachkommt, ist Siemens Healthineers nicht zur Leistung verpflichtet.
7.3 Siemens Healthineers wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
8. Datenschutz
Siemens Healthineers beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Siemens Healthineers Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die
Siemens Healthineers -Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der Siemens Healthineers Website eingesehen werden kann.
9. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
9.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
9.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München.
9.3. Die einzelnen Seiten der Siemens Healthineers Website werden von Siemens Healthineers betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschlands. Siemens Healthineers übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen von der Siemens Healthineers Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Siemens Healthineers Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen auf der Siemens Healthineers Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.
9.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.